Ist Online-Wetten legal?

Die Gesetzgebung und die Rechtspraxis schwanken von Land zu Land. Ich habe dennoch nie davon gehört, dass gegen einen Spieler ermittelt worden sein sollte, weil er eine Online-Wette gemacht habe. Dagegen müssen die Kasino-Anbieter gewisse Lizenzbedingungen erfüllen.

Seit Januar 2008 ist in Deutschland ein neues Gesetz zur Einschränkung des nicht staatlich genehmigten Glücksspielens in Kraft getreten (Glücksspielstaatsvertrag). Jedoch wird zurzeit die Konformität des Gesetzes mit EU-Recht bezweifelt. Nach Auffassung der EU-Kommission verstößt der Staatsvertrag möglicherweise gegen EU-Binnenmarktrecht. Die Kommision hat daher ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesregierung eingeleitet.

Das Gesetz steht in Verdacht, ausschließlich das Staatsmonopol auf Glücksspielvermittlung schützen und nicht - wie beabsichtigt - Spielsucht vorbeugen zu wollen:
"Berechtigte Schutzinteressen, zum Beispiel von Minderjährigen oder auch vor Spielsucht, sind völlig legitim", erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen. Es sei aber nicht nachvollziehbar, warum staatliches Glücksspiel anders behandelt werden solle als privates. "Hier geht es in Wirklichkeit nicht um den Schutz der Verbraucher, sondern allein um staatliche Monopolinteressen." Das Ende des staatlichen Glücksspielmonopols sei damit absehbar.

Die rechtliche Verantwortung liegt hauptsächlich bei dem Veranstalter des Spiels, der staatlich genehmigt sein muss. Ob das Teilnehmen als Spieler an einem Online-Kasino strafbar ist, hängt von der jeweiligen nationalen Gesetzgebung ab. Noch existieren keine internationalen Vereinbarungen.

Nach deutschem Recht kann aber derjenige, der an einer nicht genehmigten Glücksspielveranstaltung teilnimmt, mit bis zu sechs Monaten Freiheitsstrafe belegt werden.

Grundsätzlich gilt deutsches Recht, wenn die Internetseite in Deutschland abrufbar ist. Das heißt, im Prinzip ist es verboten, von Deutschland aus an einem Online-Kasino mitzuspielen. Anders verhält es sich natürlich, wenn man als Deutscher sich im Ausland befindet.

Aber weil alle Internetseiten in Deutschland abrufbar sind, ist eine Kontrolle in der Praxis nicht möglich. In Wirklichkeit ist daher noch niemand wegen der bloßen Teilnahme an einem Online-Kasino strafrechtlich verfolgt.

Persönlich habe ich denn auch nie von einem solchen Fall gehört. Der Anbieter kann dagegen rechtlich verfolgt werden, wenn er seinen Service in einem Land bereitstellt, wo eine solche Aktivität nicht genehmigt ist. Die meisten seriösen Online-Kasinos blockieren daher automatisch die Möglichkeit, ein Konto bei ihnen zu eröffnen, wenn sie von des betreffenden Spielers Heimatort aus keine Wetten akzeptieren dürfen.

Allerdings geht man natürlich das Risiko ein, sich nicht an die Polizei wenden zu können, wenn man um seinen Gewinn betrogen wird.

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