PayPal informiert: Neue AGB ab 3. Juni 2009

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• • # PayPal-Käuferschutz
    
    13.1 Kauf auf eBay. PayPal bietet nach Maßgabe der PayPal-Käuferschutzrichtlinie einen Schutz ausschließlich für Käufe auf eBay.de an, die mit PayPal bezahlt werden. Die PayPal-Käuferschutzrichtlinie wird hiermit Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Für andere eBay Webseiten können andere Käuferschutzprogramme gelten. Sie können immer nur den Käuferschutz in Anspruch nehmen, der auf der eBay Webseite, auf der Sie einen Kauf abgeschlossen haben, angeboten wird.
    
    13.2 Sonstige Online-Käufe. Wenn Sie einen Artikel auf einer anderen Webseite als eBay gekauft haben, mit PayPal gezahlt haben, den Artikel entweder nicht erhalten haben oder der Artikel erheblich von der Beschreibung abweicht und Sie keine Einigung mit dem Verkäufer erzielen konnten, kann sich PayPal darum bemühen, vom Verkäufer den gezahlten Betrag zurückzubekommen. Der Käufer hat auf diese Leistung von PayPal aber keinen Anspruch. Sollte PayPal den geltend gemachten Anspruch des Käufers für berechtigt halten, bucht PayPal vom Verkäufer den Zahlungsbetrag zurück auf das PayPal-Konto des Käufers, sofern das Konto des Verkäufers in diesem Zeitpunkt ein Guthaben aufweist. Weist das Konto des Verkäufers kein Guthaben auf, kann PayPal die Verfügung des Verkäufers über sein PayPal-Konto beschränken.
    
    # Konflikte mit PayPal
    
    14.1 Direkte Benachrichtigung von PayPal. Sollte ein Konflikt zwischen Ihnen und PayPal auftreten, so ist uns daran gelegen, von Ihrem Anliegen zu erfahren und darauf einzugehen sowie, falls wir nicht in der Lage sein sollten, dies zu Ihrer Zufriedenheit zu tun, Ihnen eine neutrale und kostengünstige Form der schnellen Streitbeilegung zu bieten. Konflikte zwischen Ihnen und PayPal im Hinblick auf unsere Leistungen können dem Kundenservice jederzeit online über unser PayPal-Hilfe-Center oder telefonisch unter der auf unserer Seite veröffentlichten Telefonnummer gemeldet werden.
    
    14.2 Service des Ombudsmannes für Finanzfragen. Sie können den Service des deutschsprachigen Ombudsmannes für Finanzfragen in Großbritannien anrufen und eine Beschwerde gegen uns vorbringen. Informationen über den Service des Ombudsmannes für Finanzfragen können Sie unter folgender Adresse abrufen: <a href="http://www.financial-ombudsman.org.uk">http://www.financial-ombudsman.org.uk</a>.
    
    14.3 Geltendes Recht und Gerichtsstand. Für die vorliegende Vereinbarung und das zwischen uns bestehende Rechtsverhältnis gilt das Recht von England und Wales. Im Falle von Beschwerden, die nicht auf anderem Wege beigelegt werden können, unterwerfen Sie sich der nicht-ausschließlichen Zuständigkeit der britischen Gerichte, die sich aufgrund oder in Verbindung mit der vorliegenden Vereinbarung oder der Bereitstellung unserer Leistungen ergibt. Ihre deutschen Verbraucherschutzrechte sowie Ihre Rechte, gerichtliche Verfahren vor Luxemburger Gerichten einzuleiten, bleiben von dieser Regelung unberührt.
    
    14.4 Kein Verzicht. Sollten wir es unterlassen, im Hinblick auf einen Verstoß oder einer Pflichtverletzung durch Sie oder Dritte zu reagieren, so stellt dies keinen Verzicht auf unser Recht dar, im Falle anschließender oder vergleichbarer Verstöße Maßnahmen zu ergreifen.
    
    14.5 Haftungsbeschränkung. Wir haften Ihnen gegenüber nur für Verluste oder Schäden, die unmittelbar oder nach vernünftigem Ermessen in vorhersehbarer Weise durch eine Verletzung der vorliegenden Vereinbarung verursacht werden, und unsere Haftung unter diesen Umständen ist in der im Folgenden in dieser Ziffer dargestellten Weise wie folgt beschränkt:
    
    1. In keinem Fall haften wir, die mit uns verbundenen Unternehmen, Tochtergesellschaften, Vertreter, Zulieferer und/oder Auftragnehmer für eine der folgenden Arten von Verlust oder Schaden, die aus oder im Zusammenhang mit der vorliegenden Vereinbarung entstehen (sei es in Form vertraglicher, deliktischer (einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, [einer Haftung für] Fahrlässigkeit) oder sonstiger Haftung):
    
    1. einen etwaig entgangenen Gewinn, Geschäfts- oder Firmenwert, Geschäfts[betrieb], etwaige Einkünfte oder voraussichtlich ersparte Aufwendungen, oder
    2. einen etwaigen Datenverlust oder eine Verfälschung von Daten, oder
    3. einen etwaigen mittelbaren Verlust oder Folgeschaden gleich welcher Art.
    
    2. Keine Bestimmung der vorliegenden Vereinbarung dient dazu, unsere Haftung aufgrund von Betrug oder betrügerischer Falschdarstellung, grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie für eine etwaige Verletzung von Leib oder Leben aufgrund unserer eigenen Fahrlässigkeit oder derjenigen unseres Auftragnehmers zu beschränken, auch nicht für den Fall, dass eine solche Haftungsbeschränkung oder ein solcher Haftungsausschluss nach geltendem Recht unzulässig ist.
    
    
    14.6 Gewährleistungsausschluss. Wir stellen Ihnen unsere Leistungen nach Maßgabe der Ihnen zustehenden, gesetzlichen Rechte zur Verfügung, im Übrigen jedoch ohne jegliche Gewährleistung, ausdrückliche oder konkludente Bedingung, es sei denn, dies wäre in der vorliegenden Vereinbarung im Einzelnen aufgeführt. PayPal hat keinerlei Einfluss auf die Produkte oder Dienstleistungen, die durch Nutzung unseres Service bezahlt werden, und PayPal kann nicht dafür garantieren, dass ein Käufer oder Verkäufer, mit dem Sie Geschäfte tätigen, einen Geschäftsvorgang auch tatsächlich abschließen wird. PayPal gibt keine Gewährleistung für einen fortlaufenden, ununterbrochenen oder sicheren Zugang zu unserem Service, desgleichen kann der Betrieb unserer Website(s) durch verschiedene Faktoren, die sich unserem Einfluss entziehen, gestört werden. Wir haften nicht für eine etwaige Verzögerung durch Ausfälle in der Bereitstellung unserer Leistungen gemäß vorliegender Vereinbarung, sofern ein solcher Ausfall auf Faktoren zurückzuführen ist, die sich unserem Einfluss entziehen. Sie erkennen hiermit an, dass Ihr Zugriff auf die Website(s) gelegentlich beschränkt werden kann, um Reparaturen, Wartungsarbeiten oder die Einführung neuer Funktionen oder Leistungen zu ermöglichen. PayPal wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass Zahlungsaufträge zur elektronischen Abbuchung oder Gutschrift aus Bankkonten sowie durch Bank- und Kreditkarten zügig bearbeitet werden. Wir werden uns bemühen, E-Geld innerhalb von 5 Werktagen nach erfolgter Aufforderung zur Einlösung einzulösen, jedoch macht PayPal keinerlei Zusagen oder Gewährleistungen im Hinblick auf den zur vollständigen Bearbeitung benötigten Zeitraum, da unser Service von vielen Faktoren abhängig ist, die sich unserem Einfluss entziehen, wie beispielsweise Verzögerungen im Bankverfahren oder bei Kreditkartenanbietern. Wir bemühen uns nach Kräften darum, sicherzustellen, dass die in unserer Korrespondenz, unseren Meldungen, auf den Website(s) sowie mündlich durch unsere Direktoren, leitenden Angestellten und Mitarbeiter ausgegebenen Informationen nach unserem besten Wissen und Gewissen zum Zeitpunkt der Übermittlung solcher Informationen zutreffend sind. Wir können jedoch die Richtigkeit sämtlicher solcher Informationen nicht unter allen möglichen Umständen sowie in allen Zusammenhängen garantieren, und Sie sollten sich daher auf solche Informationen allein nicht verlassen. Sie müssen sämtliche Korrespondenz zwischen uns sorgfältig prüfen und uns so bald wie möglich mitteilen, falls darin nach Ihrer Auffassung Fehler auftreten oder die Korrespondenz nicht Ihren Anweisungen entspricht.
    
    14.7 Freistellung. Sie stimmen hiermit zu, PayPal sowie die mit uns verbundenen Unternehmen, unsere leitenden Angestellten und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen (einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten) freizustellen und diesbezüglich schadlos zu halten, die einem Dritten aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Verletzung der vorliegenden Vereinbarung, eines/m Gesetzesverstoß(es) und/oder einer Verletzung im Rahmen der Nutzung des Services durch Sie, Ihre Mitarbeiter oder Ihren Vertreter entstanden sind oder von dem betreffenden Dritten geltend gemacht werden.
    
    14.8 Geltungsdauer. Die Ziffern 1, 7, 8, 10, 14 und 15, sowie alle weiteren Bestimmungen, die Ihrem Inhalt nach fortbestehen, gelten über die Kündigung oder Beendigung der vorliegenden Vereinbarung hinaus.
    
    14.9. Salvatorische Klausel und Rechte Dritter. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungnen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Eine Person, die nicht Partei der vorliegenden Vereinbarung ist, erwirbt keinerlei Rechte gemäß dem Contracts (Rights of Third Parties) Act (britisches Gesetz über Verträge (Rechte Dritter)) von 1999, auf die sie sich berufen oder vermittels derer sie eine Bestimmung der vorliegenden Vereinbarung durchsetzen kann, wobei ein Recht oder Rechtsmittel eines Dritten, das nicht auf Grundlage des oben zitierten Gesetzes besteht oder verfügbar ist, hiervon unberührt bleibt.

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• • # Definitionen
    
    1. "Konto" oder "PayPal-Konto" bezeichnet ein Privat- oder Geschäftskonto.
    2. "Geld einzahlen" bezeichnet die Ihnen zur Verfügung stehende Möglichkeit, E-Geld durch uns auf Ihr PayPal-Konto einzuzahlen.
    3. "Nutzungsbedingungen" bezeichnet die vorliegende Vereinbarung einschließlich sämtlicher nachfolgender Änderungen und Ergänzungen.
    4. "Autorisieren" oder "Autorisierung" bezeichnet den Vorgang, mit dem Sie einen Händler ermächtigen, eine Zahlung von Ihrem PayPal-Konto einzuziehen.
    5. "Guthaben" bezeichnet E-Geld, das Sie auf Ihrem PayPal-Konto haben.
    6. "Käufer" bezeichnet einen Nutzer, der Waren und/oder Dienstleistungen erwirbt und den Service nutzt, um Zahlungen anzuweisen.
    7. "Käuferschutzprogramme" bezeichnet die PayPal-Käuferbeschwerderichtlinie, die PayPal-Käuferschutzrichtlinie, das eBay Standard-Programm zum Schutz von Käufen und der Käuferschutz für eBay Express, wie sie im Einzelnen in Ziffer 13 der vorliegenden Vereinbarung aufgeführt sind.
    8. "Kreditkartenrahmenvertrag" bezeichnet eine Vereinbarung, die Handeltreibende direkt mit den/dem Zahlungsbearbeiter(n) von PayPal abzuschließen verpflichtet sind.
    9. "Kreditkartenrückbuchung" bezeichnet eine von einem Käufer direkt an ihre oder seine Kreditkartengesellschaft gerichtete Forderung, eine Zahlung zu stornieren.
    10. "Antrag auf Käuferschutz" bezeichnet eine Forderung zur Rückerstattung gemäß des PayPal-Käuferschutzprogramms.
    11. "Bestätigte Adresse" bezeichnet die von PayPal geprüfte und als mit großer Wahrscheinlichkeit als Anschrift des mit dieser verbundenen Nutzers ermittelte Adresse.
    12. "Kundenservice" ist der Kundendienst von PayPal, den Sie jederzeit online über das Hilfe-Center oder telefonisch unter der auf unserer Seite veröffentlichten Rufnummer erreichen können.
    13. "Tage" bezeichnen Kalendertage.
    14. "Standardzahlungsquellen" bezeichnet die Reihenfolge, in der PayPal Ihre Zahlungsquellen zur Abwicklung einer Transaktion heranzieht, sofern Sie selbst keine bevorzugte Zahlungsquelle angeben.
    15. "Konflikt" bezeichnet einen von einem Nutzer (Käufer) über das Portal Konfliktlösungen gemeldeten Konflikt.
    16. "eBay" bezeichnet die eBay Inc und die mit ihr (gegebenenfalls) verbundenen Unternehmen.
    17. "E-Geld" bezeichnet einen Geldwert in Form eines Anspruchs gegenüber PayPal, der auf einem elektronischen Medium gespeichert ist und bei Erhalt von Geldern ausgestellt und als Zahlungsmittel von Personen mit Ausnahme von PayPal akzeptiert wird. Die in der vorliegenden Vereinbarung verwandten Begriffe "E-Geld", "Geld" und "Gelder" sind austauschbar. Des Weiteren bezieht sich ein Verweis auf eine über den PayPal-Service ausgeführte Zahlung auf eine Zahlung in E-Geld.
    18. "Gebühren" bezeichnet die in Ziffer 8 der vorliegenden Vereinbarung aufgeführten Gebühren.
    19. "Daten" bezeichnet sämtliche vertraulichen und oder persönlichen Angaben oder sonstigen Informationen, die sich auf ein Pay-Pal-Konto oder einen Nutzer beziehen, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, der folgenden Angaben: Name, E-Mail-Adresse, Rechnungs-/Versandanschrift, Telefonnummer und finanzielle Angaben.
    20. "Sammelzahlung" bezeichnet die Möglichkeit, mehrere Zahlungen gleichzeitig anzuweisen.
    21. "PayPal," "wir" oder "uns" bezeichnet die PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. PayPal ist als Kreditinstitut im Sinne des Artikel 2 des Gesetzes vom 5. April 1993 betreffend den Finanzsektor in seiner geänderten Form (im Folgenden "das Gesetz") lizensiert und unterliegt der Luxemburger Bankaufsicht durch die Commission de Surveillance du Secteur Financier in L-1150 Luxembourg, bei der PayPal registriert ist.
    22. "PayPal-Website(s)" bezeichnet eine URL-Internetadresse, über die wir Ihnen unsere Leistungen anbieten.
    23. "Richtlinie" oder "Richtlinien" bezeichnen eine Richtlinie oder sonstige Vereinbarung zwischen Ihnen und PayPal, die Sie auf der PayPal-Website oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Service geschlossen (oder anerkannt) haben.
    24. "Händlerabbuchung" bezeichnet eine Zahlung, zu deren Zweck Sie den Händler im Vorhinein autorisieren, Geld gemäß der von Ihnen mit dem Händler getroffenen Vereinbarung regelmäßig, einmalig, gelegentlich oder in unregelmäßigen Abständen von Ihrem PayPal-Konto einzuziehen.
    25. "Bevorzugte Zahlungsquelle" bezeichnet eine von Ihnen ausgewählte Zahlungsquelle, zur Finanzierung von Zahlungen anstelle der Nutzung einer von uns automatisiert vorgeschlagenen Zahlungsquelle.
    26. "Gutscheincode" bezeichnet einen elektronischen Code, der benötigt wird, um eine Leistung aus Gutscheinen einzulösen.
    27. "Rückstellung" bezeichnet einen Anteil der auf Ihr PayPal-Konto eingezahlten Mittel, den wir zurückhalten, um einen Schutz gegen das Risiko von Rücklastschriften, Kreditkartenrückbuchungen, Anträgen auf Käuferschutz oder sonstige Haftung im Hinblick auf Ihr PayPal-Konto und/oder Ihre Nutzung des Service zu gewährleisten.
    54. "Verbotene Aktivitäten" bezeichnet die in Ziffer 9 der vorliegenden Vereinbarung aufgeführten Aktivitäten.
    81. "Verkäufer" und "Händler" sind als Begriffe austauschbar und bezeichnen einen Nutzer, der Waren und/oder Dienstleistungen anbietet und den Service nutzt, um Zahlungen entgegen zu nehmen.
    108. "Geld senden" bezeichnet die Ihnen zur Verfügung stehende Möglichkeit, Geld über unseren Service zu versenden.
    135. "Service" bezeichnet sämtliche Zahlungsdienstleistungen und damit verbundenen Produkte, die auf den PayPal-Website(s) zur Verfügung stehen.
    162. "Wesentliche Änderung" bezeichnet eine Änderung der Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung, die Ihre Rechte einschränkt oder Ihre Verpflichtungen erweitert.
    189. "Gutschriften zur Kontobestätigung" bezeichnet ein Verfahren in dem wir Ihnen zwei kleinere Euro-Cent-Beträge auf das zu verifizierende Bankkonto überweisen und Sie im Anschluss bitten uns die Höhe dieser Beträge in Ihrem PayPal Konto zu nennen.
    216. "Verifiziert" bezeichnet den Umstand, dass Sie unser Verifizierungsverfahren durchlaufen haben, um Ihre Identität gegenüber PayPal nachzuweisen. Eine Verifizierung stellt keine Empfehlung eines Nutzers dar und bietet keine Gewährleistung für die Geschäftspraktiken eines Nutzers.
    243. "Nutzer", "Sie" oder "Ihr" bezeichnet Sie selbst oder eine andere natürliche oder juristische Person, die den Service in Anspruch nimmt.
    270. "Zahlungsquelle" bezeichnet die zur Finanzierung einer Zahlung genutzte Zahlungsart. Die folgenden Zahlungsarten können zur Finanzierung einer Zahlung genutzt werden: Guthaben, Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung (zum Beispiel per giropay).

[CBJWikinger]

Hm, passt nicht so gut zum Gambling, oder Spielo?

PP hat sich ja schon vor Jahren dem Zahlungsverkehr für Casinos & Co verweigert.

[spielo]

Hm, passt nicht so gut zum Gambling, oder Spielo?

PP hat sich ja schon vor Jahren dem Zahlungsverkehr für Casinos & Co verweigert.

Ja richtig um in OC damit zu spielen, wurde das von Paypal wohl unterbunden. Das es da bei einigen Sportwettenanbieter immer noch als Einzahlungsmethode geht und diese auch mitlerweile alle ein Casino dabei haben, sehe ich es als ganz nützlichen Hinweis.

Einige User würden wohl so ziemlich jede Methode nutzen um in solche Häuser einzuzahlen. haue

[CBJWikinger]

Kein Scherz?

Wow, ok. Also das wusste ich nicht. Dachte PP hätte da nen Komplettschnitt gemacht.