Gewinn aus Spielbank bricht ein
Einnahmen des Landes weit hinter den Erwartungen

Erfurt - Die Landesregierung erzielt immer weniger Einnahmen aus der Spielbank Erfurt. Das massiv mit Steuergeldern geförderte Casino überwies im ersten Halbjahr dieses Jahres eine Spielbankabgabe von lediglich 158 000 Euro. Geplant ist für das laufende Jahr eine Abgabe von einer Million Euro. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des SPD-Wirtschaftspolitikers Hartmut Schubert hervor.

Die Landesregierung hatte ihre Erwartungen gegenüber früheren Jahren bereits deutlich heruntergeschraubt. Nach SPD-Angaben sollten 2007 rund 2,4 Millionen Euro Spielbankabgabe eingenommen werden. Mit weiteren Leistungen des Unternehmens waren insgesamt 3,6 Millionen Euro vorgesehen. Im ersten Halbjahr 2009 wurden nur knapp 400 000 Euro an die Landeskasse abgeführt.

Schubert erneuerte deshalb seine Kritik an der Landesregierung. "Es zeigt sich, dass die Einnahmen aus der Spielbank jedes Jahr weiter zurückgehen", sagte er unserer Zeitung. Hier sei eine Luxusherberge gefördert worden, die am Ende nicht einmal profitabel sei. Das Land übernimmt die Mietkosten des Casinos, das in einem Luxushotel in der Erfurter Innenstadt untergebracht ist.

Nach Angaben von Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) flossen bisher knapp 1,4 Millionen Euro für Mietzins und Investitionen. Die Ausgaben habe man dem früheren Finanzminister Andreas Trautvetter zu verdanken, kritisierte Schubert. Dieser habe die entsprechenden Vereinbarungen getroffen. Der SPD-Politiker äußerte die Befürchtung, dass sich der Betreiber der Spielbank angesichts zurückgehender Einnahmen von dem Standort zurückziehen könnte.

Seit Jahren versucht ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge rund um Hotel und Spielbank aufzuklären. Die Opposition vermutet unzulässige Subventionen. In Kürze will der Ausschuss seinen Abschussbericht vorlegen. ek

Quelle: freies-wort.de